BITKOM – Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation
und neue Medien gegründet   [Original]

Grundstein für den größten Branchenverband Europas
Volker Jung Gründungspräsident
Arbeitsplätze, Electronic Business und Informationsgesellschaft im Fokus

Berlin, 28. Oktober 1999. – Im Rahmen eines Festakts wurde in Berlin der "Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien" gegründet. Der neue Verband, der sich kurz BITKOM nennt, repräsentiert mehr als 1.000 Unternehmen mit einem Jahresumsatz von ca. 200 Milliarden DM und etwa 700.000 Beschäftigten. Bereits in fünf Jahren soll er einen Markt von 300 Mrd. DM vertreten und wäre somit der größte Branchenverband Europas. Diese ehrgeizigen Ziele nannte der Gründungspräsident des BITKOM, Dr. Volker Jung, bei seiner Antrittsrede vor Gästen aus Politik und Wirtschaft. Der BITKOM vereint die vier maßgeblichen Verbände der Branche unter einem Dach. Es sind dies der BVB Bundesverband Informations- und Kommunikations-Systeme, Bad Homburg, der Bundesverband Informations-Technologien BVIT, Bonn, sowie die Fachverbände Informationstechnik im VDMA und ZVEI und Kommunikationstechnik im ZVEI, beide Frankfurt. Der BITKOM werde "Schrittmacher Deutschlands auf dem Weg in die Informationsgesellschaft und ein Servicezentrum für die Branche" sein, so Jung. Mit ihm erhielten die Unternehmen der Informationswirtschaft und der Telekommunikation endlich eine gemeinsame Stimme und eine echte verbandliche Heimat.

Beim Berliner Gründungsakt gab sich die Branche ein Stelldichein. Zu Vizepräsidenten des BITKOM wurden gewählt Willi Berchtold, Vorstandsvorsitzender des BVB und Vorsitzender der Geschäftsführung der Giesecke & Devrient GmbH, Jörg Menno Harms, Vorsitzender des Fachverbands Informationstechnik und Vorsitzender der Geschäftsführung der Hewlett-Packard GmbH, sowie Gerhard Jörg, Präsident des BVIT und Geschäftsführer der Software AG. Weitere Präsidiumsmitglieder sind Heinz Bäurer (Bäurer AG), Josef Brauner (Deutsche Telekom AG), Eberhard Färber (IXOS AG), Dietmar Harting (ZVEI), Diether Klingelnberg (VDMA), Elisabeth Liebig-Stöckigt (LIST GmbH), Werner Schmücking (Siemens AG) und Erwin Staudt (IBM Deutschland GmbH). Die Festredner, Bundesforschungs- und -bildungsministerin Edelgard Bulmahn, sowie der Regierende Bürgermeister von Berlin, Eberhard Diepgen, begrüßten die Konsolidierung der Branche in einem gemeinsamen Verband ausdrücklich. Vizepräsident Willi Berchtold sprach von einem "historischen Moment des Zusammenschlusses der ITK-Branche in Deutschland". Sein Kollege im Amt, Gerhard Jörg, sieht einen verbandspolitischen Traum in Erfüllung gehen. Menno Harms, dritter in der Runde der Vizepräsidenten, erkennt im BITKOM "das Modell eines schlanken, modernen Verbandes, das Schule machen" solle.

Etwa 20 Verbände gibt es zur Zeit, die alle Vertretungsanspruch für die Informationswirtschaft und Telekommunikation (ITK) anmelden. "Diese Situation ist gleichermaßen ineffizient wie ineffektiv. Vor allem aber entspricht sie in keiner Weise der Bedeutung unserer Branche," kritisierte Jung. Information und Kommunikation hätten sich zum Leistungsträger Nr. 1 entwickelt. Mit weltweit mehr als 3.000 Mrd. DM Umsatz stelle die ITK-Branche nach der Tourismusbranche den größten Wirtschaftssektor überhaupt. In Deutschland erziele die ITK-Industrie im laufenden Jahr Umsätze von 205 Mrd. DM. Innerhalb von nur zwanzig Jahren habe sie etwa um den Faktor vier zugelegt. Ihr Wachstum läge im Schnitt viermal höher als das der Wirtschaft insgesamt. In wenigen Jahren werde die ITK-Branche in Deutschland den mit Abstand größten Wirtschaftssektor stellen. Ÿhnlich dynamisch verlaufe die Beschäftigungsentwicklung. Jedes Jahr entstünden in der ITK-Industrie weltweit 600.000 Arbeitsplätze zusätzlich, in Deutschland seien es 30.000 bis 40.000. 75.000 Stellen seien zur Zeit unbesetzt.

Der BITKOM soll den konvergierenden Branchen der Informationswirtschaft und Telekommunikation die bislang fehlende gemeinsame Stimme geben. Er wird eine Plattform schaffen, die gleichermaßen die Anbieter von Hardware, Software und Dienstleistungen vereint. Einen Schwerpunkt will man hierbei auf kleine und mittelständische Unternehmen legen. Start-Ups sollen besonders günstige Konditionen erhalten. "Im BITKOM werden wir eine aktive Partnerschaft zwischen Groß und Klein leben," kündigte Jung an. Um dem Mittelstand innerhalb des BITKOM das notwendige Gewicht zu verleihen, erhält jedes Mitglied, vom Großunternehmen bis zur kleinen Software-Schmiede, jeweils eine gleichberechtigte Stimme. Noch mehr Demokratie sei in einem Verband schlechterdings nicht möglich.

Inhaltlich will der BITKOM das komplette Spektrum der branchenrelevanten Themen abdecken. Hierzu sollen etwa 60 Arbeitskreise und Foren angeboten werden. Ganz oben auf der Agenda stehe die Entwicklung der Informationsgesellschaft und die Förderung von Electronic Business. Ebenfalls Top-Priorität habe die Erschließung der Beschäftigungspotentiale der ITK-Branche durch eine aktive Bildungspolitik. Um an der politischen Diskussion mit dem notwendigen Nachdruck teilnehmen zu können, soll der BITKOM bereits im November in den Bundesverband der Deutschen Industrie BDI aufgenommen werden. BDI-Präsident Hans Olaf Henkel sagte hierfür in Berlin seine Unterstützung zu.

Deutschland auf dem Weg in die Steinzeit der Online-Wirtschaft?   [Original]

Bundesjustizministerium will Schnäppchenjagd im Internet ein Ende setzen.
Rechtsnormen der 30er Jahre sollen als Standard für den Elektronischen Geschäftsverkehr in Europa durchgesetzt werden.
BITKOM fordert Ende der deutschen Blockadehaltung.
Entscheidende Sitzung des EU-Ministerrats am Dienstag, 7. Dezember.

Frankfurt, 6. Dezember 1999. – Der Ministerrat der Europäischen Union will auf seiner Sitzung am 7. Dezember 1999 die lange erwartete Richtlinie zum Elektronischen Geschäftsverkehr verabschieden. Ziel sind europaweit einheitliche Regeln, um die Rechtssicherheit bei elektronischen Verträgen zu erhöhen und die Entwicklung von Electronic Commerce voranzutreiben. Dieses Vorhaben wird von Bundeskanzleramt und Bundeswirtschaftsministerium ausdrücklich unterstützt, von Vertretern des Bundesjustizministeriums nun aber ad absurdum geführt. Dessen Unterhändler versuchen in Brüssel, Ladenhüter des deutschen Wettbewerbsrechts, nämlich das Rabattgesetz und die Zugabeverordnung, zum europäischen Standard zu erheben. "Dies ist eine groteske Situation. Sie zeigt, wie wichtig die Forderung des BITKOM nach einem Koordinator für alle Angelegenheiten der Informationsgesellschaft direkt beim Bundeskanzler ist. Während sich Europa anschickt, den Vorsprung der USA im Internet aufzuholen, konfrontiert das Bundesjustizministerium Verbraucher und Industrie mit Rechtsnormen, die im Ursprung auf die 30er Jahre zurückgehen und im europäischen Vergleich seit langem überholt sind. Es darf nicht sein, dass einzelne Dogmatiker Deutschlands Online-Wirtschaft in die Steinzeit zurückwerfen und international isolieren," kommentiert Dr. Volker Jung, Präsident des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM). In allen anderen Punkten, so Jung, werde die Gesetzesinitiative ausdrücklich begrüßt.

Für die Entwicklung des elektronischen Geschäftsverkehrs in der Europäischen Union ist das Herkunftslandprinzip von besonderer Bedeutung: Danach ist für den Diensteanbieter jenes Recht maßgeblich, das am Ort seiner Niederlassung gilt. Ausgenommen hiervon sind Verträge mit Privatpersonen, da diese als besonders schutzwürdig eingestuft werden . Jetzt versucht die Bundesregierung, darüber hinaus den gesamten Bereich der kommerziellen Kommunikation aus diesem System herauszubrechen. Hintergrund sind das deutsche Rabattgesetz und die Zugabeverordnung. Sie legen dem freien Wettbewerb engere Grenzen auf, als die entsprechenden Regeln in anderen Mitgliedstaaten. Dies hätte zur Folge, dass innerhalb der EU jedes Unternehmen, das seine Dienste im Internet anbietet, die deutschen Vorschriften beachten müsste. Damit soll ausgerechnet das Land mit der restriktivsten Wettbewerbsordnung zum Trendsetter in Europa werden. Der Nachteil läge beim Verbraucher, denn er könnte u.a. von Preisnachlässen im Internethandel nur noch eingeschränkt profitieren. Das Nachsehen hätten auch europäische Unternehmen gegenüber ihren amerikanischen Wettbewerbern, die vergleichbaren Regelungen nicht unterworfen sind.

Was ursprünglich in den dreißiger Jahren kodifiziert wurde, darf nicht zur Grundlage des europäischen Rechts für die Informationswirtschaft des 21. Jahrhunderts werden, so die Forderung des BITKOM. Es sei nicht hinnehmbar, dass Deutschland aus Gründen der nationalen Rechtssystematik in Brüssel Normen durchsetzt, die den elektronischen Geschäftsverkehr behindern und einen ernsthaften Wettbewerbsnachteil für die deutsche und europäische Industrie darstellen. BITKOM-Präsident Jung hat die Bundesregierung und hier insbesondere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin in einem Schreiben aufgefordert, die deutschen Sonderwünsche fallen zu lassen und eine europaweite Regelung nicht länger zu behindern.

Dokumente: Das Positionspapier des BITKOM zur Electronic Commerce Richtlinie der EU kann abgefragt werden unter www.bitkom.org/Positionen/st301199.htm

Boomender Mobilfunkmarkt bringt Tausende neue Arbeitsplätze

Aus: Yahoo-Finanzen, 13. Oktober 2000, 13.19 Uhr (Wirtschaft). [Original]

MÜNCHEN. Beflügelt durch den Boom auf dem deutschen Mobilfunkmarkt werden in diesem Jahr nach Schätzung des Branchenverbandes BITKOM 33.000 neue Arbeitsplätze in der deutschen Telekom- und Computerbranche entstehen. Wie der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien am Freitag in München mitteilte, wächst der deutsche Markt für Informationstechnik, Telekommunikation, Hardware, Software und Dienstleistungen im laufenden Jahr voraussichtlich um 10,4 % auf einen Gesamtumsatz von 238 Mrd. DM (121,7 Mrd. Euro). Für das kommende Jahr erwartet BITKOM erneut ein zweistelliges Plus auf 262 Mrd. DM (134 Mrd. Euro).

Die Informations- und Kommunikationswirtschaft habe sich in kürzester Zeit zum größten deutschen Wirtschaftssektor entwickelt, erklärte BITKOM- Präsident Volker Jung. Die Zahl der Beschäftigten werde bis zum Jahresende um 4 % auf 794.000 ansteigen. "Der Markt hebt jetzt richtig ab", betonte Jung. "Das sind Rekordraten, die letztmals Ende der 80er Jahre erreicht wurden." Die Nachfrage nach Arbeitskräften steige ständig. Hier müsse die Bundesregierung die Voraussetzungen schaffen, damit Deutschland "den globalen Bildungswettbewerb um die besten Köpfe gewinnen" könne. Dazu fordere BITKOM den Wegfall der Fünf-Jahres-Frist für Green Cards sowie eine aktive Einwanderungspolitik. "Wir müssen uns endlich die notwendigen rechtlichen Instrumentarien verschaffen, um die Besten ins Land zu holen," verlangte Jung.

Mobilfunk und neue Telekommunikationsdienste hätten die "ohnehin hochgesteckten Erwartungen abermals übertroffen", betonte Jung zur Entwicklung im laufenden Jahr. Das Umsatzwachstum liege durchgängig über 25 % und erreiche bei Handys sogar 40 %. Bis zum Jahresende werde es in Deutschland voraussichtlich 48 Mio. Mobilfunkteilnehmer geben. Das entspreche einer Verdoppelung innerhalb nur eines Jahres. Erstmals seien mit neuen Kommunikationsdiensten höhere Umsätze zu verzeichnen als mit der Festnetztelefonie. Ein Ende des Booms sei nicht abzusehen, erklärte Jung. BITKOM erwarte für das kommende Jahr, dass Handys im Wert von 14 Mrd. DM gekauft werden.

Der Markt für Telekommunikationsdienste wird dem Verband zufolge im kommenden Jahr damit erstmals die 100-Milliarden- Marke überspringen. Die stärksten Wachstumsraten kämen aus dem Internet- Umfeld. Hier lägen die Zuwächse derzeit bei 40 % und würden im kommenden Jahr 45 % erreichen. Dann würden mit Internet- und Onlinediensten erstmals mehr als 10 Milliarden Mark umgesetzt. Dies mache Deutschland "nach einer rasanten Aufholjagd zum größten Internet- Markt Europas".

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IT-Branchenverband will andere Standortpolitik

Aus: Heise-Newsticker, 20. September 2002, 16.17 Uhr (Wirtschaft). [Original]

BERLIN (tol/c't). Der Verband für Unternehmen aus der IT- und Telco- Branche BITKOM geht davon aus, dass der deutsche Markt für Informationstechnik und Telekommunikation (ITK) in diesem Jahr um 1,3 % auf 136 Milliarden Euro schrumpfen wird. Im ITK-Sektor habe es als Gesamtwert in der Vergangenheit noch nie ein Minus gegeben, heißt es in einer Mitteilung. Vieles hänge jetzt davon ab, die ordnungspolitischen Rahmenbedingungen so zu optimieren, dass die Informations- und Kommunikationswirtschaft hierzulande ihre Potentiale entwickeln können.

Im Jahr 2001 konnte noch ein durchschnittliches Plus von 1,7 % auf 138 Milliarden Euro verbucht werden. Doch auch dieser Wert lag deutlich unter den zweistelligen Größenordnungen der Vorjahre. Am stärksten vom Nachfragerückgang betroffen ist die Hardware. Anbieter von Geräten und Infrastruktursystemen müssen in diesem Jahr einen Rückgang von durchschnittlich 10,3 % auf 38,1 Milliarden Euro hinnehmen. PCs und Handys verzeichnen ein Minus von gut 11 % und Infrastruktursysteme für den Mobilfunk sogar bei minus 40 %.

Lediglich Telekommunikationsdienste dürfen mit einer weiterhin steigenden Nachfrage rechnen. Für dieses Marktsegment erwartet BITKOM im Jahr 2002 insgesamt ein Plus von 5,5 % auf 53,6 Milliarden Euro. Während die traditionelle Festnetztelefonie bei 22,7 Milliarden Euro stagniert, legen Mobilfunkdienste um 8,5 % auf 19,9 Milliarden Euro und Internetdienste um 20 % auf 6,4 Milliarden Euro zu.

Die Zahl der Beschäftigten in der ITK -Branche ist erstmals seit Anfang der 90er Jahre rückläufig. Für das Jahr 2002 rechnet der Verband mit einem Minus von gut 3 %. Das Beschäftigungsvolumen werde im Jahresverlauf voraussichtlich von 819.000 auf 791.000 sinken.

Für diese Situation geben die Unternehmer der Bundesregierung die Schuld. "Die UMTS- Lizenzversteigerung war ein Pyrrhussieg für die Regierung", so Vorsitzender Bernhard Rohleder. Der Branche seien 50 Milliarden Euro entzogen, anschließend eine Phantomdiskussion um elektromagnetische Felder und UMTS- Standorte angeheizt worden. Bei den 4 verbliebenen UMTS- Netzbetreibern hat der Schuldenabbau derzeit allererste Priorität. Investitionen in den Aufbau der UMTS-Netze und die Entwicklung neuer Dienste werden zurückgestellt. Dies gilt auch für Investitionen in den Ausbau der vorhandenen GSM- und anderer Infrastrukturnetze. Kommendes Jahr werde sich die Lage allerdings etwas stabilisieren, hofft man bei BITKOM.

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Jeder vierte deutsche Haushalt ist mit DSL versorgt

Aus: Heise-Newsticker, 7. November 2005, 12.07 Uhr MEZ (Internet). [Original]

BERLIN (hob/c't). Laut Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) boomt der DSL-Markt in Deutschland auf Rekordniveau. Der Verband prognostiziert, dass Ende 2005 rund 10 Millionen Haushalte mit einem DSL-Anschluss versorgt sind. Das wären 50 % mehr als Ende 2004. Für das Jahr 2006 rechnet der Branchenverband mit weiteren 3 Millionen Neuanschlüssen.

Etwa jeder vierte Haushalt verfüge nun über einen DSL-Anschluss (laut Statistischem Bundesamt gab es nach dem letzten Mikrozensus im März 2004 in Deutschland 39,122 Millionen Haushalte), resümiert der Verband seine Schätzung: "Die Verbraucher profitieren derzeit doppelt von dem starken Wettbewerb in diesem Markt: Zum einen sind die Preise stark gesunken, zum anderen die verfügbaren Bandbreiten schnell gestiegen", erklärte BITKOM- Präsident Willi Berchtold. Zu beobachten sei, dass viele Nutzer im laufenden Jahr ihre älteren, langsameren DSL-Zugänge auf die neuen, schnelleren Angebote umgestellt haben. Zudem seien die bislang meistens genutzten Zeit- oder Volumentarife zunehmend durch Flatrates ersetzt worden.

Der BITKOM gibt sich optimistisch, dass so genannte Triple-Play- Pakete (TV, Internet und Telefonie über einen Anschluss) für einen weiteren Schub am Breitbandmarkt sorgen werden. Insbesondere für Haushalte, die nicht mit DSL versorgt werden können, seien Alternativen in Aussicht. UMTS-Flatrates seien schon eingeführt, WiMAX stehe in den Startlöchern und die deutschen Kabelnetzbetreiber investieren verstärkt in den Ausbau ihrer Netze.

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BITKOM fordert Privatisierung des Glücksspielmarkts

[Ed: BITKOM hat Probleme – Statt sich um die Abzocker in den eigenen Reihen zu kümmern, soll nun das Zocken gefördert werden. Zum Anstoß einer zunächst zu führenden Werte-Debatte ist aber BITKOM nicht in der Lage. Wir wollen in Deutschland keinen E-Commerce, der auf Zocken und Abzocken basiert].

Aus: Heise-Newsticker, 11. April 2006, 16.59 Uhr MESZ (Lobbyisten). [Original]

BERLIN (jk/c't). Der BITKOM plädiert im Lichte der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum staatlichen Monopol bei Sportwetten für eine Freigabe des lukrativen Marktes für die Privatwirtschaft. "Eine von einem zuverlässigen Rechtsrahmen getragene Liberalisierung kann wichtige zusätzliche Impulse für die wirtschaftliche Entwicklung im Bereich der neuen Medien geben", schreibt der Branchenverband in einem Positionspapier. Der EU-Kommission lägen zahlreiche Beschwerden gegen staatliche Monopole in Mitgliedsstaaten vor, wobei auch Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren drohe. Einer momentan vorbereiteten Gesetzgebung aus Brüssel könnte Berlin daher am besten durch "schnelles Handeln" zuvorkommen.

Mit einem entsprechenden legislativen Verfahren dürfte die Bundesregierung dem Lobbyverbund zufolge "einen relevanten Beitrag zur weiteren Entwicklung des E-Commerce" leisten, da der Online- und Mobile-Wettmarkt ein Wachstumsfeld darstelle. Die vorgeschlagene Privatisierung wäre laut BITKOM letztlich auch im Interesse des Staates. Schließlich seien die Anforderungen, die das Bundesverfassungsgericht an eine Beibehaltung des Staatsmonopols gestellt hat, "nur sehr schwer erfüllbar". Jedenfalls würden sie den Glücksspielbetrieb für den Staat uninteressant machen. "Nicht nur blieben die attraktiven Einnahmen praktisch aus", heißt es in der Stellungnahme. "Der Staat geriete auch dauerhaft in einen unlösbaren, durch das Urteil zugespitzten Interessenkonflikt zwischen Spielbetrieb einerseits und aktiven Maßnahmen zur Verhinderung der Inanspruchnahme des Angebots andererseits." Einer Regelung hierzulande auf Bundesländerebene steht der BITKOM dagegen aufgrund einer drohenden "Rechtszersplitterung" skeptisch gegenüber.

Karlsruhe hatte im Streit um das Monopol des staatlichen Lotto-Ablegers Oddset entschieden, dass dieses nur bei einer besseren Anpassung an seinen ursprünglichen Zweck der Missbrauchverhinderung bei Glücksspielen aufrecht erhalten werden könne. Ein staatliches Wettmonopol sei verfassungswidrig, beschlossen die Verfassungsrichter, wenn es nicht konsequent an den Zielen der Bekämpfung von Suchtgefahren ausgerichtet sei. Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber daher zu einer Neuregelung bis zum Ende 2007 aufgefordert. In den Auflagen geht es etwa um den klareren inhaltlichen Zuschnitt des staatlichen Wettangebots, die Gewährleistung von Spieler- und Jugendschutz auf allen Vertriebswegen und die Errichtung einer neutralen Kontrollinstanz außerhalb der Finanzministerien.

Geht es nach dem BITKOM, kann aber langfristig nur ein geöffneter, reglementierter Markt den Schutz der Verbraucher im Bereich der Glücksspiele sicherstellen. Zocker hierzulande würden nach Ansicht des Verbands bei entsprechenden attraktiven deutschen und europäischen Offerten stets diese gegenüber den Plattformen von Anbietern aus Staaten außerhalb der EU vorziehen, da sie sich hier eher auf die Seriosität der Dienstleister verlassen könnten. "Selbstverständlich" müsse ein entsprechendes "Regime" im Rahmen der Liberalisierung aber "wirksame Vorkehrungen zum Verbraucher- und Jugendschutz enthalten". Letztlich würden so auch "zusätzliche Steuereinnahmen für den Staat generiert". Als Vorbild könnten laut BITKOM dabei "positive Erfahrungen aus Großbritannien" weiterentwickelt werden. Das dortige Modell kombiniere "gute wirtschaftliche Wachstumsbedingungen" mit eine Mehr an Steuergeldern und "hohen Standards in den Bereichen Sicherheit, Jugendschutz, Prävention von Spielsucht, Wettmanipulationen oder Geldwäsche."

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